Mittwoch, 21. Januar 2015

Hallo Piraten, wir sind immer noch mit Wahlen beschäftigt.



Diesmal handelt es sich um die Gemeindewahlen. Bürgermeister und Gemeinderäte.
Wir suchen Kandidaten.


Bis zum 02.02.2015 17:00 Uhr müssen  bei der Wahlbehörde (jeweiligen Bürgermeister) die Unterstützungserklärungen abgegeben werden. Das ist 1% der Wahlberechtigten Personen in einer Gemeinde.  Für Fragen stehen wir gerne zur Verfügung. Friedrich „Savage“ Gsellmann  Tel. 06646178333 –  Dietmar pirat-dietmar“ Geiger Tel. 06645306731
 

Mittwoch, 14. Januar 2015



Die Piratenpartei Vorarlberg bemüht sich seit Dezember 2013 um Einsicht
und Veröffentlichung der Feuerwehrbedarfserhebung der Blumenegg
Gemeinden.

"In Thüringen lehnt Bürgermeister Mag. Harald Witwer bis dato eine
Veröffentlichung der Feuerwehrbedarfserhebung ab, im Alleingang. Dadurch wird die Kontrollmöglichkeit der Bevölkerung verunmöglicht", so das Vorstandsmitglied der Piratenpartei Vorarlberg, Dietmar Geiger.

"Das Prinzip, "Wer zahlt der schafft an" umgekehrt. Wenige Nutznießer
schaffen an, und die Bevölkerung muss dafür zahlen, ohne die Sinnhaftigkeit des Unternehmens nachvollziehen zu können", ergänzt Vorstandskollege Friderich Gsellmann.

Bedarfserhebungen durch die öffentliche Hand werden zur Verschlusssache
damit Verschiedenes nicht überprüft werden kann.
Dies wären:
• Synergieeffekte durch Fusionierungen (Finanzen, Einsatztaktik,
Personal und Ausrüstung)
• Zukunftssicherheit durch fachübergreifende Zusammenarbeit von Rettungs-, Hilfs.- und Schutzorganisationen.
• Einbindung der Bevölkerung in Vorbeugemaßnahmen (Brandschutz,
Katastrophenschutz, Zivilschutz)

Wir können uns auch nicht mehr auf das Auskunftsgesetz LGBI. Nr.
17/1989 berufen, diese wurde Außerkraft gesetzt.
Außerkrafttretensdatum 31.12.2013“

Die Piratenpartei Vorarlberg fordert die Vorarlberger Landesregierung
auf, das Auskunftsgesetz wieder einzuführen und OpenData-Bestrebungen
nicht dem Wohlwollen der Bürgermeister zu Opfern.

Näheres zur Piratenpartei:
Die Piratenpartei ist Teil einer globalen Bewegung zur Entwicklung einer
Demokratie, die der Welt des 21. Jahrhunderts gerecht wird. Die Piraten
treten ein für einen Kurswechsel in Richtung mehr Demokratie, mehr
Transparenz, mehr Mitbestimmung und mehr Freiheit. Sie nutzen
Online-Werkzeuge, die es jedem Menschen ermöglichen, die Politik der
Piratenpartei mitzugestalten.